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Leserbrief
Leserbriefe
21.03.2021

Malans – das Dorf der verpassten Chance

unsplash Bild: unsplash
Ein Leserbrief von Kaspar Schuler, Malans

In Malans wird eine Revision der Gemeindeverfassung durchgeführt, im Stil längst vergangener Tage. Begonnen hat es im September 2020, als eine schriftliche Vernehmlassung eröffnet wurde, zu einem bereits ausgearbeiteten Entwurf. Sie dauerte einen Monat und erzeugte nur vier Eingaben. Doch darunter waren immerhin solche, die die Errichtung einer Verfassungskommission wünschten. Die Revision einer Gemeindeverfassung ist ja nicht eine Nebensache. Sie könnte der heutigen Zeit entsprechend in einem offenen Prozess gestaltet werden und die Anliegen der Bevölkerung aufnehmen. Am besten umfasst eine solche Kommission auch Leute unter 18 Jahren und solche DorfbewohnerInnen, die keine Schweizer Staatsbürgerschaft haben. Die Auseinandersetzung mit ihren Anliegen wäre wertvoll und diente der Gemeinschaftsbildung.

Doch trotz Nachfrage an einer Gemeindeversammlung geschah nichts dergleichen. Die Eingebenden erhielten drei Monate nach Eingabeschluss einen Antwortbrief zu den eingebrachten Anliegen, darin die gemeinderätlichen Stellungnahmen. Hinzu kam die Information, dass der Gemeinderat in eigener Regie bestimmt hat, dass nur zwei der vielen Anliegen diskussionswürdig sind. Diese zwei, und ein von ihm selber eingebrachter Änderungsvorschlag, hat er zu einer schriftlichen Eventualabstimmung ausgewählt.

Abgestimmt wird am 21. März über den Ersatz des Schulrates – bisher gewählt durch die Stimmbevölkerung - durch eine neue Schulkommission, gewählt durch den Gemeindevorstand. Dieser möchte dieses Recht für sich. Abgestimmt wird über die Einführung des Stimmrechts für jene 218 unter den 2475 EinwohnerInnen, die nicht SchweizerInnen sind. Es betrifft zurzeit 189 über 18-Jährige. Der Gemeindevorstand spricht sich dagegen aus. Also bleibt in seiner Botschaft an die StimmbürgerInnen unerwähnt, dass bereits 30 Bündner Gemeinden dieses Ausländerstimmrecht eingeführt haben. Aus dem Gemeindevorstand richtete sich sogar Kritik an die Redaktion der Dorfzeitung, da sich darin ein Dorfbewohner für das Ausländerstimmrecht aussprechen konnte, in einem einzelnen Satz. Abgestimmt wird über die Einführung von Urnenabstimmungen statt Gemeindeversammlungen. Es wird vom Vorstand gut differenziert, ob man es für Wahlen und/oder auch für Sachgeschäfte möchte.

In der Botschaft steht es nicht, doch inzwischen hat der Vorstand die Durchführung einer verspäteten Infoveranstaltung vorgesehen, aber erst nach dieser Variantenabstimmung; unmittelbar vor der Urnenabstimmung im Mai. An dieser soll die bereinigte Verfassung genehmigt werden. Mir erscheint eigentümlich, wie ein Gemeindevorstand mit 4 von 5 Mitgliedern, die gar nicht mehr zur kürzlichen Neuwahl angetreten sind, eine Verfassungsrevision durchzieht. So wird jede Neuerung unwahrscheinlich. Und schmerzlich bleibt, dass damit eine seltene Gelegenheit zur Stärkung der Dorfdemokratie verpasst wurde.

Kaspar Schuler