Austritt aus dem Schulverband FFJS?

Der in den Jahren 2012/2013 gegründete Schulverband der Gemeinden Furna, Fideris, Jenaz und Schiers, kurz FFJS, könnte vor Veränderungen stehen. Die Verbandsgemeinden, insbesondere Schiers, finden die Rahmenbedingungen als nicht mehr zeitgemäss. Aus diesem Grunde wurde im 2020 der Versuch gestartet, die Verbandsstatuten neu zu definieren. Leider konnte bis Ende 2021 keine gemeinsame Übereinstimmung in den kritikwürdigen Themen gefunden werden. Obwohl unter den Räten ein gutes Einvernehmen herrscht, ist es in einigen Punkten der Statutenänderung zur Verhärtung oder gar zum Stillstand gekommen.

Aus diesem Grund hat sich der Schierser Gemeindevorstand entschieden, die Konsequenzen zu ziehen und beantragt an der Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 eine Kündigung der Mitgliedschaft im Schulverband Furna-Fideris-Jenaz-Schiers auf Ende des Schuljahres 2023/2024. Mit dieser Kündigung verspricht er sich den nötigen Freiraum für Verbesserungen im gemeindeeigenen Schulwesen.

Gegensätzliche Prioritäten

Die Vorberatung zur Urnenabstimmung wurde in der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 18. März 2022 als Traktandum aufgeführt. Aber nicht nur die Botschaft zu der Gemeindeversammlung fanden die Einwohner im Vorfeld in ihren Briefkästen, auch der Schulverband machte mit einem Flugblatt mobil. Auf diesem wurden die Vorzüge der Mitgliedschaft aufgelistet und darauf hingewiesen, dass der Austrittsantrag des Gemeindevorstandes Schiers ohne Rücksprache mit dem Schulrat und der Schulleitung gefasst wurde. Der Schulrat des Schulverbandes FFJS sieht im Alleingang von Schiers kein Sparpotenzial, sondern eher Mehrkosten und einen Qualitätsabbau. Ebenso wird auf die einfachen und bewährten Strukturen, die seit Anbeginn bestehen, hingewiesen. So nahmen am vergangenen Freitag 159 Stimmberechtigte im Gemeindesaal Farb die Gelegenheit wahr, um sich eine Meinung zu bilden. Die Lehrerschaft und die Eltern von Schulpflichtigen waren äusserst gut vertreten. Joe Nüesch, Leitung Schuldepartement und Mitglied Schulrat FFJS, führte durch das Traktandum. Er wies darauf hin, dass eine Statuten-Änderung zwingend notwendig sei, aber die seit zwei Jahren im Schulrat geführte Beratung zu keiner zufriedenstellenden Lösung komme. Erfolgt eine Änderung der Statuten, müssen jeweils alle vier Verbandsgemeinden zustimmen.

Verteilschlüssel als Ursache

Als Gründe für einen Austritt sieht der Gemeindevorstand den Verteilschlüssel der Kostenbeteiligung und die fehlenden Gemeinde-Kompetenzen beim Budgetprozess. Der Vorschlag der Gemeinde Schiers die Kosten nach dem Verursacherprinzip zu definieren, stiess im Schulrat auf Widerstand. Je nach Standort verändern sich die Kosten für einen Primarschüler um ca. 7000 Franken. Ohne Statutenrevision müssen werterhaltende Investitionen (Schulküche, Fenster etc.) im Oberstufenschulhaus vollumfänglich von der Gemeinde Schiers übernommen werden. Stark angestiegener Stellenbedarf im Schulsekretariat von 25% (2013–2016) auf 70% im Budget 2022/23 und 60–70% Mehrbedarf der Schulleitung von 100% (2013) auf 170% im Jahr 2021/2022, geben ebenfalls den Anlass die jetzige Situation zu überdenken.

Der Gemeindevorstand von Schiers. Bild: Gaby Meier

Vier Gemeinden – vier Standpunkte

Der seit 2020 dauernde Meinungsaustausch im Schulrat FFJS ist nach Ansicht des Gemeindevorstandes Schiers in einer Sackgasse angelangt. Die eine Gemeinde will partout nicht nach dem Verursacherprinzip abrechnen, da demzufolge Mehrkosten auf sie zukommen. Die Andere erkennt wohl die Notwendigkeit einer Statutenrevision, sieht es aber als unmöglich, dass die Finanzkompetenz an die Gemeinden abgegeben wird. Die Dritte fordert die Zusage, dass der Verteilschlüssel so anzupassen sei, dass sie bis ins 2031 einen sechsstelligen Betrag weniger zu bezahlen habe. Um das verworrene Tauziehen zu entflechten, will Schiers einen Alleingang wagen und aus dem Schulverband austreten. Nach dem Basis-Budget 2020/21 zu beurteilen, das von einem GPK-Mitglied des Schulverbandes erstellt wurde, würden bei einem totalen Alleingang von Schiers mit Mehrkosten von ca. 46 000 Franken gerechnet. Totaler Alleingang hiesse: Kindergarten, Primar- und Oberstufe nur mit Schüler:innen aus Schiers besetzt. Einen gemeinsamen Gang mit der Oberstufe jedoch, würde der Gemeindevorstand begrüssen.

Die Diskussion

Eine rege Debatte erfolgte nach den Ausführungen von Joe Nüesch, der als Gemeinderat und Schulrat im Doppelmandat keine leichte Aufgabe innehat. Verschiedene Voten der Stimmberechtigten wiesen darauf hin, das Ganze nochmals zu versuchen und im Schulrat weiter auszudiskutieren bis eine gemeinsame Lösung gefunden wird. Der Schulverband sei im Prinzip gut, aus Finanzsicht jedoch schlecht, war zu vernehmen. Befürchtungen wurden geäussert, dass die Qualität der Bildung leiden würde, sollte die Klassengrösse verändert werden. Im Schulverband würden zudem die pädagogischen Argumente gegen die finanziellen überwiegen. Ein Anderer meinte, wenn doch das Gefühl schon so schlecht sei, sollte der Mut da sein um zu kündigen und einen Neubeginn zu wagen. Würde dann der 3. Zyklus in Schiers weitergeführt werden, so wäre dies wohl ein Gewinn für alle Beteiligten.

Das Ergebnis der Vorberatung

Als am 23. November 2012 der Mitgliedschaft im Schulverband zugestimmt wurde, gab es 73 Ja zu 31 Nein für den Antrag zur Gründung. Heute, knapp zehn Jahre danach stimmten 73 Ja zu 41 Nein für einen Verbleib im Schulverband. 45 Anwesende enthielten sich der Stimmabgabe. Sie nehmen sich die Zeit, sich bis zur Urnenabstimmung am 15. Mai 2022 ihre Meinung zu bilden.